Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 15.11.2000 - 1 U 971/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsanspruch; Lärmemission; Sportplatz
- Judicialis
BGB § 1004 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § ... 906 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 890 Abs. 1; ; ZPO § 890 Abs. 2; ; ZPO § 92 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; 18.BImSchV § 2 Abs. 5; ; 18.BImSchV § 3; ; 18.BImSchV § 2 Abs. 7; ; VwVfG § 38
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsanspruch bei Sportplatz-Lärm
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mainz - 1 O 517/94
- OLG Koblenz, 15.11.2000 - 1 U 971/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.06.1951 - I ZR 77/50
Warenzeichenverletzung. Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Koblenz, 15.11.2000 - 1 U 971/98
Der Unterlassungsanspruch setzt nicht voraus, dass eine Beeinträchtigung bereits stattgefunden hat und Wiederholungsgefahr besteht, sondern dieser Anspruch ist schon dann gegeben, wenn die Gefahr eines erstmaligen Eingriffs drohend bevorsteht (so bereits BGHZ 2, 394 ff.;… Erman-Hefermehl, BGB, 10. Auflage, 1004 Rn. 27, Palandt-Bassenge, § 1004 Rdnr. 29); bereits die ernstliche Bedrohung mit einem (auch ersten) Eingriff beeinträchtigt das geschützte Recht, hier das Eigentum der Klägerin.